Social Media

Suchen...

Deutschland & Welt

Mohamed Ali (Die Linke): „Sondierungspapier zeigt, dass wir eine starke Linke brauchen“

Foto: Henning Hünerbein

Bonn/Berlin. Die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linken, Amira Mohamed Ali, ist überzeugt, dass ihre Fraktion trotz ihrer deutlichen Verkleinerung im neuen Bundestag effektive Oppositionsarbeit leisten kann.

„Ich bin wirklich zuversichtlich, dass wir als Fraktion es hinbekommen, eine sehr gute Oppositionsarbeit zu machen und das soziale Gewissen des Bundestags zu sein“, sagte Mohamed Ali im phoenix-Interview. Das Sondierungspapier der Ampelparteien zeige, dass es „eine starke Linke, und zwar uns als Linke, im Bundestag“ brauche. „Von sozialer Agenda kann ich da leider nicht viel erkennen“, so Mohamed Ali.

Zwar sei eine nach ihren Worten „längst überfällige“ Erhöhung des Mindestlohns geplant, was jedoch aus Sicht der Linken fehle, sei ein Konzept für eine vernünftige Mindestrente, sowie für ein gerechteres Steuersystem. „Wir haben immer noch keine Abkehr von dem schlimmen Hartz-IV-System, es wird einfach nur umbenannt. Ich sehe vor allem auch überhaupt keinen Ansatz dafür, dass wir endlich mal gerechte Steuern bekommen in Deutschland, die Menschen mit kleinen Einkommen, mittleren Einkommen entlasten“, so Mohamed Ali.

Auf die Frage nach Konsequenzen aus dem schlechten Abschneiden der Linken bei der Bundestagswahl, sagte die Fraktionsvorsitzende: „Was jetzt geschehen muss, ist, dass wir diese Niederlage und die Verluste bei unserer Kernklientel dringend analysieren müssen. Wir müssen auch den Mut haben, externe Expertise einzuholen, Analysen zu machen und auszuwerten, woran es gelegen hat.“ Jetzt zu glauben, es reiche aus, einfach nur „Köpfe auszutauschen“, vor allem in der Fraktion, das sei zu kurz gedacht. Über mögliche Konsequenzen auf Parteiebene müsse ein Parteitag entscheiden.

PM/phoenix

Auch interessant

Deutschland & Welt

München. Vor allem für die Fahrer von Benziner-Pkw ist Tanken etwas günstiger geworden. Dies hat der ADAC in seinem wöchentlichen Vergleich der Kraftstoffpreise ermittelt....

Deutschland & Welt

Frankfurt am Main. Deutschlands Unternehmen investieren seit Jahren zu wenig, dies gilt im Besonderen für den Mittelstand. Die Corona-Krise hat den bereits länger sichtbaren...

Deutschland & Welt

Hannover. Am Jahresende 2020 waren in Niedersachsen 2.214 Personen bei den Behörden als Prostituierte gemeldet. Diese Personen verfügten über eine gültige Anmeldebescheinigung gemäß dem...

Deutschland & Welt

Köln. Wenn Sternekoch und Juror Christian Rach lobt, kann das nur hohe Kochkunst bedeuten: „Was heute Abend hier abgeliefert wird, ist ganz großes Kino!“...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Der Boom des Internet- und Versandhandels hat sich auch nach Wiedereröffnung der Geschäfte im Frühjahr 2021 fortgesetzt. Von Mai bis September dieses Jahres...

Deutschland & Welt

Hannover. Im September 2021 zeigten sich weiter ansteigende Gäste- und Übernachtungszahlen. Wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen auf der Basis vorläufiger Werte mitteilt, machten...

Deutschland & Welt

Wiesbaden. Im September 2021 sind in Deutschland 268 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren...

Deutschland & Welt

Osnabrück. Die Wirtschaft der Region begrüßt weit überwiegend die heute in Kraft getretene bundeseinheitliche 3G-Regel am Arbeitsplatz und die Auskunftspflicht der Beschäftigten über ihren...

Anzeige